Redebeitrag

Schubert

Fraktion
lin
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Minister, Sie haben davon gesprochen, dass e…

Zusammenfassung

Der Beitrag von Schubert (Die Linke) greift die unterschiedliche Mitgliedschaft von Kommunen in KIV und KISA auf, wobei die Heimatstadt der Rednerin in beiden Organisationen vertreten ist. Wegen erheblicher regionaler Unterschiede in Thüringen wird der Minister gefragt, wie OZG-Leistungen schneller abrufbar gemacht werden können und welche Empfehlung einer Kommune heute gegeben werden sollte. Kritisiert wird die bestehende Unsicherheit bei der Wahl zwischen den Systemen, weil unklar bleibt, ob eine Mitgliedschaft im KISA noch notwendig ist oder ob der KIV alle kommunalen Anforderungen erfüllt. Damit wird eine Klärung der künftigen Struktur eingefordert, um den Kommunen eine verlässliche Orientierung zu geben.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.