Redebeitrag

Meißner

Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

Na ja, etwas auszuschließen ist ein starkes Wort. Also, ich möchte es ausschließ…

Zusammenfassung

Die Rednerin äußert sich zu der Frage, ob bestimmte Situationen ausgeschlossen werden können, und betont, dass dies ein starkes Wort sei. Persönlich möchte die Rednerin es ausschließen, und es seien keine derartigen Fälle bekannt. Allerdings wird darauf hingewiesen, dass Richter und Staatsanwälte an ihrer Belastungsgrenze arbeiten, um solche Situationen zu vermeiden. Damit wird die Möglichkeit nicht grundsätzlich verneint, sondern auf die hohe Arbeitslast der Justiz als Grund für die präventive Anstrengung verwiesen. Die Ausführungen bleiben allgemein und beziehen sich nicht auf konkrete Vorfälle, sodass keine weiteren Nachfragen erfolgen und die Sitzung zur nächsten Fragestellerin übergeht.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.