Redebeitrag
Meißner
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/19
Meine Antwort auf diese Frage lässt sich nicht auf eine Zahl reduzieren, weil si…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem baulichen Zustand und dem Sanierungsbedarf von Gerichten und Staatsanwaltschaften. Meißner betont, dass der Rechtsstaat funktioniere, doch nach Jahrzehnten bereiten Brandschutz, Barrierefreiheit und feuchte Keller zunehmend Probleme, weshalb Sanierungen nötig werden. Am Beispiel des Landgerichts Erfurt nennt die Rednerin 64 Millionen Euro Investitionsvolumen und eine Fertigstellung um 2030. Zudem wird auf angemietete große Verhandlungssäle für Staatsschutzsachen hingewiesen. Da die finanziellen Mittel des Freistaats begrenzt seien, müsse man sich auf das Notwendigste beschränken, deshalb könne keine konkrete Zahl genannt werden. Der Investitionsbedarf werde jährlich steigen, weil die Gebäude altern.
Kernaussagen
- Sanierungsbedarf
- Brandschutz
- Barrierefreiheit
- Landgericht Erfurt
- Verhandlungssäle
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.