Redebeitrag

Schard

Fraktion
cdu
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

Meine Frage richtet sich primär auch an die Justizministerin Frau Meißner, hat v…

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert den Bauzustand der Gerichte in Thüringen und die damit verbundenen finanziellen Belastungen. Weil viele Gerichtsgebäude in die Jahre gekommen sind und laufende Projekte wie das Landgericht Erfurt Verzögerungen sowie Investitionssteigerungen aufweisen, fordert die Rednerin von der Justizministerin Auskunft über die erwarteten Kosten für Sanierungs- und Neubauvorhaben in den nächsten Jahren. Kritisiert wird, dass der Zustand der Gebäude wiederholt im Ausschuss behandelt wurde, ohne dass eine klare finanzielle Planung erkennbar ist. Die Frage zielt darauf ab, Transparenz über die Belastungen herzustellen und die Zuständigkeit des Bauministeriums einzubeziehen, damit die Sanierungs- und Neubauvorhaben besser geplant werden können.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.