Redebeitrag

Meißner

Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

Wenn ich das so leicht könnte, würde ich das tun. Aber ich befürchte, dass da vo…

Zusammenfassung

Die Rednerin äußert die Sorge, dass die Eindämmung missbräuchlichen Verhaltens und Fake News in sozialen Medien primär eine bundespolitische Aufgabe darstellt, da regionale Lösungen begrenzt sind. Angesichts des technologischen Fortschrittskurses sei eine vollständige Vermeidung solcher Phänomene jedoch unwahrscheinlich. Daher wird gefordert, dass die Justiz und insbesondere Staatsanwaltschaften sowie Gerichte umfassend gestärkt werden. Dies erfordert nicht nur moderne technische Ausstattung, etwa im Bereich Künstliche Intelligenz, sondern auch eine signifikante personelle Aufstockung. Die Stärkung der Richterschaft und des gesamten Justizpersonals sei essenziell, um diesen Herausforderungen adäquat begegnen zu können. (119 Wörter)

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.