Redebeitrag
Meißner
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/19
Wenn ich das so leicht könnte, würde ich das tun. Aber ich befürchte, dass da vo…
Zusammenfassung
Die Rednerin äußert die Sorge, dass die Eindämmung missbräuchlichen Verhaltens und Fake News in sozialen Medien primär eine bundespolitische Aufgabe darstellt, da regionale Lösungen begrenzt sind. Angesichts des technologischen Fortschrittskurses sei eine vollständige Vermeidung solcher Phänomene jedoch unwahrscheinlich. Daher wird gefordert, dass die Justiz und insbesondere Staatsanwaltschaften sowie Gerichte umfassend gestärkt werden. Dies erfordert nicht nur moderne technische Ausstattung, etwa im Bereich Künstliche Intelligenz, sondern auch eine signifikante personelle Aufstockung. Die Stärkung der Richterschaft und des gesamten Justizpersonals sei essenziell, um diesen Herausforderungen adäquat begegnen zu können. (119 Wörter)
Kernaussagen
- Bekämpfung von Desinformation
- Stärkung der Justiz
- Technische Ausstattung
- Personelle Ressourcen
- Künstliche Intelligenz
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.