Redebeitrag

Haseloff

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine Frage geht an Frau Ministerin Meißner: Ansc…

Zusammenfassung

Die Rednerin wirft der Ministerin vor, dass Anschwärzportale wie HateAid durch KI-unterstützte Strafanzeigen in Thüringen eine Überlastung der Staatsanwaltschaften verursachen. Diese Anzeigen betreffen vermeintliche Straftaten, wie beispielsweise eine erstellte Majestätsbeleidigung, und führen dazu, dass wichtige Verfahren leiden. Es wird die dringende Forderung gestellt, welche Möglichkeiten bestehen, diese institutionellen Anzeigen, die keiner tatsächlichen Betroffenen zu entstammen scheinen, zügig einzustellen. Die Rednerin hinterfragt die Bereitschaft und Fähigkeit der Regierung, diesem als Wahnsinn bezeichneten Zustand ein Ende zu setzen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.