Redebeitrag
Schütz
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/19
Ja, Frau Kollegin, ich habe von diesem Sachverhalt offen gestanden gestern früh…
Zusammenfassung
Die Rednerin Schütz (fraktionslos) äußert sich zu einer Investigativrecherche, von der sie am Vortag erfuhr. Sie betont eine klare Haltung, dass Demokratiefeinde im Innenministerium und im TLBV nicht tätig sein dürfen, weshalb sie eine Untersuchung angeordnet hat. Über deren Ergebnisse will sie das Parlament unterrichten. Der Beitrag begründet diese Haltung damit, dass solche Vorgänge zu dem geschilderten Zweck keinen Raum greifen dürfen, was für die Rednerin außer Zweifel steht. Kritisiert wird, dass der Sachverhalt überraschend war und keinen Platz haben darf.
Kernaussagen
- Demokratiefeinde
- Innenministerium
- TLBV
- Investigativrecherche
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.