Redebeitrag
Wogawa
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/19
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrter Herr Minister Schütz, lieber Steffe…
Zusammenfassung
Der Beitrag greift einen Landtagsbeschluss aus dem Jahr 2021 auf, mit dem die Landesregierung verpflichtet wurde, eine zentrale Videokonferenzlösung für die Landesverwaltung und die Kommunen bereitzustellen. Gefordert wird, dass dieses Angebot sowohl die Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung als auch die Anforderungen der IT-Sicherheit erfüllt, damit sensible Verwaltungsdaten geschützt bleiben und eine rechtssichere Kommunikation möglich ist. Die Rednerin erkundigt sich beim zuständigen Minister nach dem aktuellen Umsetzungsstand, wodurch der Fortschritt des Vorhabens hinterfragt und auf die Dringlichkeit einer datenschutzkonformen sowie sicheren Infrastruktur hingewiesen wird.
Kernaussagen
- Videokonferenzlösung
- Datenschutz-Grundverordnung
- IT-Sicherheit
- Landesverwaltung
- Kommunen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.