Redebeitrag

Meißner

Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

Ich habe versucht, das mit meiner Eingangsbemerkung zu verdeutlichen. Aber bei g…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Abwägung grundrechtseinschränkender Maßnahmen, insbesondere im Spannungsfeld zwischen Versammlungsrecht und den Rechten von Strafgefangenen im Justizvollzug. Meißner betont, dass Grundrechte manchmal gegeneinander abgewogen werden müssen, weil eine einseitige Durchsetzung keinen Kompromiss ermöglicht. Deshalb fordert die Rede, nach Wegen zu suchen, die das Versammlungsrecht wirksam werden lassen, ohne den Ablauf des Justizvollzugs übermäßig zu beeinträchtigen. Dabei wird auf die Rechte der Strafgefangenen verwiesen, die ebenfalls zu berücksichtigen sind. Ziel ist ein Ausgleich, der beide Positionen möglichst weitgehend wahrt, indem Einschränkungen so gering wie möglich gehalten werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.