Redebeitrag

Schütz

Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

Also ich komme dem gern nach, Frau Kollegin. Wir haben uns in den letzten Monate…

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt den umstrittenen Bau der Justizvollzugsanstalt in Zwickau-Marienthal und räumt ein, dass der Staatsvertrag die Rolle Thüringens zunächst nachteilig regelte. Weil ein Generalunternehmer ausfiel und Klagen drohten, habe das Land das Projekt übernommen. Nun sollen Baukosten gedeckelt, Thüringens Mitwirkung gleichberechtigt und ein Fertigstellungstermin Ende 2029 vereinbart werden. Eine Alternative in Hohenleuben wird verworfen, da kein Grundstück vorliege und Kosten sowie Bauzeit deutlich höher wären. Deshalb sei das Vorgehen wirtschaftlich und im Interesse der Steuerzahler, damit bereits investierte 106 Millionen Euro nicht verloren gehen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.