Redebeitrag
Meißner
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/19
Herr Laudenbach, vielen Dank für die Anfrage. In gewisser Weise habe ich sie vor…
Zusammenfassung
Die Rednerin betont den dringenden Bedarf der Thüringer Justiz an zusätzlichen Haftplätzen, weil die Einzelunterbringung nicht ausreichend gewährleistet werden kann. Bereits bei der Unterzeichnung des Vertrags über die geplante gemeinsame Justizvollzugsanstalt mit Sachsen bestand diese Notwendigkeit, die bis heute fortbesteht. Daher ist das vorrangige Ziel, schnellstmöglich neue Haftplätze zu erhalten. Die laufenden Verhandlungen sollen zu einer Einigung mit einem konkreten Termin führen, damit die Justiz die benötigten Kapazitäten erhält. Unabhängig davon, ob Thüringen aussteigt oder selbst baut, bleibt die schnelle Bereitstellung das zentrale Anliegen.
Kernaussagen
- Haftplätze
- Justizvollzugsanstalt
- Einzelunterbringung
- Verhandlungen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.