Redebeitrag
Meißner
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/19
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen…
Zusammenfassung
Nach einem halben Jahr im Amt berichtet die Rednerin oder der Redner über die Arbeit im Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz. Obwohl der Einzelplan nur 4,6 Prozent des Thüringer Haushalts ausmacht, ist er besonders wichtig, weil er die dritte Staatsgewalt und den Rechtsstaat betrifft. Im Bereich Justiz entstehen hohe Kosten, weshalb die Unterstützung des Haushaltsgesetzgebers nötig ist. Bei der Migration sind die Erwartungen der Bevölkerung am größten, und erste Maßnahmen wurden bereits angepackt. Der Verbraucherschutz dient den Interessen der Bürgerinnen und Bürger, etwa über die Verbraucherschutzzentrale, und benötigt ebenfalls eine auskömmliche Finanzierung, damit die Aufgaben erfüllt werden können.
Kernaussagen
- Justiz
- Migration
- Verbraucherschutz
- Haushaltsfinanzierung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.