Redebeitrag
Preuss
- Fraktion
- lin
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/19
Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen der demokratische…
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit der Arbeit parlamentarischer Untersuchungsausschüsse und dem Streit um Minderheitenrechte bei der Aktenvorlage. König-Preuss kritisiert die AfD scharf, weil diese rechtliche Kommentare und bereits vorliegende Akten nicht auswerte und stattdessen Skandale inszeniere. Indem auf Verfassungskommentierungen und Gutachten verwiesen wird, begründet der Beitrag, dass das Recht zur Aktenvorlage kein Minderheitsrecht darstellt. Die Landtagsverwaltung habe umfassend informiert und unterstützt, weshalb der Vorwurf der Informationsvorenthaltung unbegründet sei. Deshalb endet die Rede mit Dank an die Verwaltung und dem Vorwurf der Arbeitsverweigerung an die Adresse der AfD.
Kernaussagen
- Untersuchungsausschuss
- Minderheitenrecht
- Aktenvorlage
- Landtagsverwaltung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.