Redebeitrag
Jary
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/19
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, inhaltlich haben wir uns ja mit…
Zusammenfassung
Jary (CDU) wirft der AfD vor, mit einer Aktuellen Stunde eine inszenierte Opferkampagne fortzusetzen, um Institutionen des Freistaats zu beschädigen und Vertrauen zu zerstören. Kritisiert wird, dass die AfD seit der konstituierenden Sitzung durch Blockaden, Anzeigen gegen Richter und die Verzögerung des Richterwahlausschusses gezielt Chaos stifte. Die Rede begründet, dass es der AfD nicht um Aufklärung gehe, sondern um Destruktion und Skandalisierung, indem leitende Beamte öffentlich angegriffen und Minderheitenrechte missbraucht würden. Deshalb gelte es, die Systematik der Strategie klar zu benennen und die Demokratie sowie ihre Institutionen zu verteidigen.
Kernaussagen
- Aktuelle Stunde
- Opfermythos
- Institutionenschutz
- Minderheitenrecht
- Destruktionsstrategie
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.