Redebeitrag

Schubert

Fraktion
lin
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

Herr Präsident, ich weiß gar nicht, wie ich Ihnen dafür danken soll. Das ist sch…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag greift die eingeräumte Nachfragemöglichkeit auf und bittet den anwesenden Herrn Schütz um eine aktuelle Einschätzung zur Acht-Wochen-Genehmigungsfiktion in Thüringen. Kritisiert wird, dass diese Frist von der Fraktion des Fragestellers und ihrem jetzigen Vorsitzenden seit Monaten propagiert wurde, ohne dass eine belastbare Zeitangabe vorliegt. Deshalb soll geklärt werden, ab wann die Fiktion tatsächlich greift, damit die praktische Umsetzung überprüfbar wird und die Ankündigungen an der Realität gemessen werden können. Der Beitrag fordert somit eine klare Auskunft über den Umsetzungsstand und hinterfragt die bisherige Ankündigungspraxis, indem auf die wiederholten, aber unkonkret gebliebenen Zusagen verwiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.