Redebeitrag

Meißner

Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

Ich gehe davon aus, Sie fragen mich als Ministerin, denn als Person würden Sie m…

Zusammenfassung

Die Rednerin weist die Fragestellung zurück, da die Rolle als Ministerin die Beantwortung nicht zulässt, während die persönliche Ebene keine Stellungnahme erlaubt. Es wird klargestellt, dass das betreffende Landesprogramm nicht in die Zuständigkeit der eigenen Ressorts fällt, sondern bei der Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit liegt. Weil die Zuständigkeiten klar definiert sind, wird die Fragestellerin gebeten, die Anfrage an die zuständige Fachministerin zu richten. Dieser Hinweis dient dazu, die korrekte administrative Handhabung zu gewährleisten und die Kompetenzverteilung innerhalb der Regierung zu respektieren. Die Rede führt somit zu einer klaren Verweisung an die richtige Stelle, damit eine fundierte Antwort gegeben werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.