Redebeitrag
Erfurth
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/19
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine Frage geht an die Frau Ministerin Meißner.…
Zusammenfassung
Die AfD-Abgeordnete Erfurth richtet eine Frage an Ministerin Meißner zur Weiterentwicklung der Landesprogramme „DenkBunt“ und „Akzeptanz und Vielfalt“. Kritisiert wird, dass viele Projektnehmer dem linken bis linksradikalen Spektrum zuzuordnen seien. Der Beitrag begründet dies damit, dass die Ministerin als CDU-Politikerin damit politisch nicht neutralen Vereinen Unterstützung zukommen lasse. Gefordert wird eine Erklärung, wie dies konservativen Wählern vermittelt werden solle, da die Förderung wissentlich und bereitwillig erfolge und deshalb die politische Neutralität infrage stelle. Zudem wird die Bereitschaft der Ministerin hervorgehoben, diese Programme trotz der Kritik fortzuführen, was als bewusste Entscheidung gegen konservative Werte gedeutet werden könne.
Kernaussagen
- Landesprogramm DenkBunt
- Landesprogramm Akzeptanz und Vielfalt
- politische Neutralität
- Projektförderung
- Linksextremismus
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.