Redebeitrag

Tasch

Fraktion
cdu
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

Vielen Dank. Ich habe eine Frage an Herrn Minister Schütz. Herr Minister Schütz,…

Zusammenfassung

Der Beitrag von Tasch (CDU) richtet eine Frage an Minister Schütz zur Umsetzung des Thüringer Mobilitätsnetzwerks, das am 22. Juli 2024 gegründet wurde. Gefragt wird nach den bisher erreichten Etappenzielen und den nächsten Schritten, weil der Fortschritt des Netzwerks transparent gemacht werden soll. Zusätzlich wird nachgefragt, ob der zuständige Infrastrukturausschuss künftig beteiligt wird, da die frühere Ministerin Karawanskij eine entsprechende Zusage gemacht hatte und der Ministerwechsel eine Klärung erfordert. Damit wird die Einhaltung der zugesagten Mitwirkung des Fachausschusses eingefordert, sodass die parlamentarische Kontrolle gewährleistet bleibt und die angekündigte Beteiligung nicht in Vergessenheit gerät.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.