Redebeitrag

Wloch

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

bevor ich auf die zweite Frage eingehe, sagen. Ich habe nicht gesagt, dass es BS…

Zusammenfassung

Der Beitrag greift die zweite Frage auf und stellt zunächst klar, dass nicht von BSW-Mitgliedern, sondern von Parteinahen die Rede war, wozu auch Personen ohne Parteizugehörigkeit zählen können. Kritisiert wird, dass Verstöße wiederholt in Ministerien auftreten, die von Regierungsneulingen oder parteinahen Netzwerken geführt werden. Deshalb wird nach den Ursachen gefragt: fehlende Fachkompetenz, bewusste Intransparenz oder der Wille, mit dem Ministeramt Machtbasis und Einflussbereich auszubauen. Damit wird der Vorwurf erhoben, dass mangelnde Erfahrung oder gezielte Abschottung und Machtstreben für die Missstände verantwortlich sein könnten, sodass die Verantwortlichen zur Aufklärung gedrängt werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.