Redebeitrag
Schaft
- Fraktion
- lin
- Datum
- 16. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
Liebe Kolleginnen, liebe Zuschauerinnen auf der Tribüne und am Livestream! Wir s…
Zusammenfassung
Die Rede fordert ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD, weil diese nach Einschätzung der Rednerin die demokratische Grundordnung systematisch angreift und die verfassungsrechtliche Schwelle längst überschritten hat. Kritisiert wird die Radikalisierung der Partei, besonders des Thüringer Landesverbands, die sich in Rassismus, Antisemitismus und der Verachtung demokratischer Institutionen zeige. Der Beitrag begründet den Schritt mit Urteilen der Oberverwaltungsgerichte und der Einschätzung des Verfassungsschutzes. Deshalb müsse Thüringen der Bremer Initiative folgen, damit die wehrhafte Demokratie ihre Feinde nicht weiter aushöhlen lässt und die historische Lehre aus der Geschichte gezogen wird.
Kernaussagen
- Parteiverbotsverfahren
- Verfassungsschutz
- Demokratische Grundordnung
- Rechtsextremismus
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.