Redebeitrag

Schaft

Fraktion
lin
Datum
16. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/18

Liebe Kolleginnen, liebe Zuschauerinnen auf der Tribüne und am Livestream! Wir s…

Zusammenfassung

Die Rede fordert ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD, weil diese nach Einschätzung der Rednerin die demokratische Grundordnung systematisch angreift und die verfassungsrechtliche Schwelle längst überschritten hat. Kritisiert wird die Radikalisierung der Partei, besonders des Thüringer Landesverbands, die sich in Rassismus, Antisemitismus und der Verachtung demokratischer Institutionen zeige. Der Beitrag begründet den Schritt mit Urteilen der Oberverwaltungsgerichte und der Einschätzung des Verfassungsschutzes. Deshalb müsse Thüringen der Bremer Initiative folgen, damit die wehrhafte Demokratie ihre Feinde nicht weiter aushöhlen lässt und die historische Lehre aus der Geschichte gezogen wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.