Redebeitrag

Prophet

Fraktion
afd
Datum
16. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/18

Danke schön, Herr Staatssekretär, für Ihre eingehenden Ausführungen, ohne sich i…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag der AfD-Fraktion richtet sich an den Staatssekretär und fragt, ob es schädlich sei, dass die Landesregierung über den Bundesrat auf die Bundesregierung einwirkt, damit diese in der Europäischen Union eine vollumfängliche Rücknahme des Verbrennerverbots ab 2035 vorantreibt. Kritisiert wird, dass die Landesregierung hier und heute Druck ausübt, statt den Markt wirken zu lassen. Der Beitrag begründet die Frage mit der Mitwirkungspflicht der Bundesregierung in der EU und fordert eine klare Haltung zur Rücknahme des Verbots, damit die Automotive-Industrie nicht endgültig begraben wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.