Redebeitrag
Suckert
- Datum
- 16. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
Vielen Dank für die Frage. Eine Aussetzung der CO 2-Bepreisung oder-Bepreisung i…
Zusammenfassung
Die Rednerin Suckert äußert sich zur möglichen Aussetzung der CO 2-Bepreisung und stellt klar, dass eine solche Maßnahme keine Abschaffung darstellt. Der Beitrag begründet, dass die CO 2-Bepreisung als Steuerungsinstrument für die Dekarbonisierung angesehen wird, weshalb eine vorübergehende Aussetzung nicht mit einer grundsätzlichen Aufgabe des Instruments gleichzusetzen ist. Kritisiert wird die Gleichsetzung von Aussetzung und Abschaffung, indem die Rednerin diese Unterscheidung betont. Damit wird die Bedeutung der CO 2-Bepreisung für die Klimapolitik hervorgehoben, ohne dass eine endgültige Entscheidung über ihre Beibehaltung oder Abschaffung getroffen wird. Die Argumentation zielt darauf, Missverständnisse zu vermeiden und den politischen Diskurs zu versachlichen.
Kernaussagen
- CO 2-Bepreisung
- Aussetzung
- Dekarbonisierung
- Steuerungsinstrument
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.