Redebeitrag
N. Hoffmann
- Fraktion
- afd
- Datum
- 16. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
Herr Staatssekretär, Sie erwähnten gerade die CO2-Bepreisung als begrüßenswertes…
Zusammenfassung
Die Rede von N. Hoffmann (AfD) thematisiert einen Widerspruch in der Haltung der CDU-geführten Landesregierung zur CO2-Bepreisung. Der Staatssekretär habe das Instrument als begrüßenswert bezeichnet, obwohl die CDU in der vergangenen Legislatur die Lenkungswirkung abgelehnt habe. Zudem sei ein Antrag zur Aussetzung der CO2-Bepreisung in dieser Legislatur nicht umgesetzt worden, wofür die Landesregierung Zeitmangel anführte. Kritisiert wird die Inkonsistenz zwischen der aktuellen Aussage und früheren Positionen sowie der Antwort der Landesregierung. Der Beitrag fordert eine Klärung, ob die CO2-Bepreisung tatsächlich befürwortet wird oder nicht, und stellt den Widerspruch zu den im Landtag besprochenen Maßnahmen heraus.
Kernaussagen
- CO2-Bepreisung
- Lenkungswirkung
- Aussetzung
- Landesregierung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.