Redebeitrag
Henkel
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 16. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
Zum einen finde ich es ja immer interessant, dass die AfD gern dann auf Europa r…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass die AfD im Thüringer Landtag auf Europa reflektiert, obwohl vorrangig landeseigene Themen zu behandeln seien, weil Nebelkerzen den Menschen Sand in die Augen streuen. Stattdessen verfolge der Antrag konkrete Maßnahmen für Thüringen. Bezüglich des Europäischen Parlaments verweist der Redner auf eine geänderte Mehrheit und eine EVP-Initiative zur Aufhebung des Verbrennerverbots, wodurch sich die bisherige Ausrichtung ändern werde. Zudem fordert Henkel, der neuen Bundes- und Landesregierung Zeit zu geben, damit schnell wirtschaftsfreundliche Maßnahmen ergriffen werden können.
Kernaussagen
- Verbrennerverbot
- Europapolitik
- Thüringer Landespolitik
- Wirtschaftspolitik
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.