Redebeitrag
Dietrich
- Fraktion
- afd
- Datum
- 16. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
Vielen Dank, Herr Henkel, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Also ich bin ja d…
Zusammenfassung
In der Aussprache kritisiert die Rednerin die Behauptung, die Grünen hätten das Verbrennerverbot eingebracht, als unzutreffend. Sie weist darauf hin, dass diese Maßnahme vielmehr vom Europaparlament mit der EVP-Fraktion und Frau von der Leyen vorangetrieben wurde. Damit begründet der Beitrag, dass die genannte Urheberschaft eine Nebelkerze sei, weil sie die tatsächliche Verantwortung verschleiere. Die Rede fordert somit eine sachliche Klärung der Zuständigkeiten, indem sie die vorgetragene Darstellung hinterfragt und auf die europäische Ebene verweist. Der Redebeitrag dient der Richtigstellung im politischen Streit über das Verbrennerverbot, um die Debatte auf die korrekten Akteure zu lenken.
Kernaussagen
- Verbrennerverbot
- Urheberschaft
- Europaparlament
- Nebelkerze
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.