Redebeitrag

Prophet

Fraktion
afd
Datum
16. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/18

bereits heute ein klares Bekenntnis für die Planbarkeit des Verbrennermotors bri…

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert ein klares Bekenntnis zur Planbarkeit des Verbrennermotors, damit die Wirtschaft verlässliche Rahmenbedingungen erhält und Investitionssicherheit gewinnt. Kritisiert wird eine Politik, die als Sozialismus bezeichnet wird, weil sie Freiheit und unternehmerische Entscheidungen einschränke. Deshalb verlangt der Redner, dass bereits heute Signale für den Fortbestand dieser Antriebstechnik gesetzt werden, indem die Politik Planbarkeit garantiert. Anschließend wird im Landtag die Aussprache eröffnet, wobei ein Alternativantrag ohne Begründung bleibt und als nächster Redner ein Vertreter der CDU auftritt. Der Beitrag begründet die Forderung mit den Bedürfnissen der Wirtschaft nach Freiheit statt Sozialismus.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.