Redebeitrag
Quasebarth
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 16. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen u…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt den Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag und die Anpassung des Thüringer Landesmediengesetzes, um digitale Räume sicherer zu machen. Quasebarth begründet die Zustimmung damit, dass altersgerechte Voreinstellungen, Jugendschutzprogramme und Kennzeichnungspflichten gestärkt werden. Zudem wird das Landesrecht an den Digital Services Act angepasst, indem das Telemediengesetz ersetzt wird. Kritisiert wird die Abhängigkeit von der Zustimmung aller Länder, weil ein Scheitern das gesamte Regelwerk zu Fall bringt. Der Beitrag fordert mehr Reformmut beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk und eine ausgewogenere Medienvielfalt, besonders für Ostdeutschland.
Kernaussagen
- Medienänderungsstaatsvertrag
- Jugendschutz
- Digital Services Act
- Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.