Redebeitrag

Kowalleck

Fraktion
cdu
Datum
16. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/18

Herr Bilay, ich gehe davon aus, (Zwischenruf Abg. Bilay, Die Linke: Ja oder nein…

Zusammenfassung

Kowalleck bittet, einen Vorratsbeschluss intern zu klären, und wirbt für Zustimmung zum Gesetzentwurf, weil Kritik allein nicht reiche und Änderungsanträge fehlten. Wolf begründet die Eile mit dem späten Wahltermin, da ein regulärer Haushalt nicht rechtzeitig möglich war; der technische Haushalt habe unausfinanzierte Personalkosten und eine aufgebrauchte Rücklage enthalten. Deshalb habe man Kompromisse gewählt, damit Kommunen schnell Mittel erhalten, Investitionen möglich werden und die Finanzierung gerechter gestaltet wird, indem ungewöhnliche Wege gegangen und Fraktionen eingebunden wurden. Zudem sollen Bäder wegen unterschiedlicher Lasten unterstützt werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.