Redebeitrag
Kowalleck
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 16. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
Herr Bilay, ich gehe davon aus, (Zwischenruf Abg. Bilay, Die Linke: Ja oder nein…
Zusammenfassung
Kowalleck bittet, einen Vorratsbeschluss intern zu klären, und wirbt für Zustimmung zum Gesetzentwurf, weil Kritik allein nicht reiche und Änderungsanträge fehlten. Wolf begründet die Eile mit dem späten Wahltermin, da ein regulärer Haushalt nicht rechtzeitig möglich war; der technische Haushalt habe unausfinanzierte Personalkosten und eine aufgebrauchte Rücklage enthalten. Deshalb habe man Kompromisse gewählt, damit Kommunen schnell Mittel erhalten, Investitionen möglich werden und die Finanzierung gerechter gestaltet wird, indem ungewöhnliche Wege gegangen und Fraktionen eingebunden wurden. Zudem sollen Bäder wegen unterschiedlicher Lasten unterstützt werden.
Kernaussagen
- Kommunalfinanzen
- Haushaltsverabschiedung
- Investitionsmittel
- Bäderförderung
- Sozialkosten
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.