Redebeitrag
Bilay
- Fraktion
- lin
- Datum
- 16. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
Danke, Herr Kowalleck. Stimmen Sie mir zu, dass wir als Fraktion beantragt haben…
Zusammenfassung
Die Rednerin von Die Linke erinnert an einen Fraktionsantrag im HuFA, mit dem die Spitzenverbände zur Erörterung des Gesetzes eingeladen werden sollten, damit offene Fragen aus der schriftlichen Anhörung direkt mit ihnen besprochen werden können. In den Vorberatungen wurde dies jedoch als nicht erforderlich zurückgewiesen, weshalb der Antrag zurückgezogen wurde. Kritisiert wird, dass die Konsultation der Verbände unterblieb und dadurch eine vertiefte Klärung der aufgeworfenen Fragestellungen nicht möglich war. Der Beitrag begründet den Rückzug des Antrags mit der ablehnenden Haltung und macht die fehlende direkte Diskussion als Folge der Entscheidung geltend.
Kernaussagen
- Spitzenverbände
- schriftliche Anhörung
- Gesetzesberatung
- Antragsrückzug
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.