Redebeitrag

Bilay

Fraktion
lin
Datum
16. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/18

Danke, Herr Kowalleck. Stimmen Sie mir zu, dass wir als Fraktion beantragt haben…

Zusammenfassung

Die Rednerin von Die Linke erinnert an einen Fraktionsantrag im HuFA, mit dem die Spitzenverbände zur Erörterung des Gesetzes eingeladen werden sollten, damit offene Fragen aus der schriftlichen Anhörung direkt mit ihnen besprochen werden können. In den Vorberatungen wurde dies jedoch als nicht erforderlich zurückgewiesen, weshalb der Antrag zurückgezogen wurde. Kritisiert wird, dass die Konsultation der Verbände unterblieb und dadurch eine vertiefte Klärung der aufgeworfenen Fragestellungen nicht möglich war. Der Beitrag begründet den Rückzug des Antrags mit der ablehnenden Haltung und macht die fehlende direkte Diskussion als Folge der Entscheidung geltend.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.