Redebeitrag
Kowalleck
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 16. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
Ja, meine Damen und Herren, ich bin noch mal nach vorne, weil ich mit dem einen…
Zusammenfassung
Der Redner verteidigt den Gesetzentwurf zu den Kommunalfinanzen, weil die Kommunen dringend auf Sonderzuweisungen im sozialen Bereich angewiesen sind und der Landkreistag eine zeitnahe Verabschiedung fordert. Kritisiert wird die AfD-Rednerin, die im Haushalts- und Finanzausschuss nicht anwesend war, sowie die Forderung nach einer mündlichen Anhörung, die das Verfahren verzögert hätte. Der Beitrag begründet das Vorgehen mit der ständigen Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden und dem zurückgezogenen Antrag der Fraktion, damit die Kommunen finanziell auf sichere Füße gestellt werden und die vorgeschlagenen Maßnahmen vor Ort helfen können.
Kernaussagen
- Kommunalfinanzen
- Sonderzuweisungen im sozialen Bereich
- Kommunaler Finanzausgleich
- mündliche Anhörung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.