Redebeitrag
Hupach
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 16. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet das kommunale Stärkungsgesetz, mit dem die Brombeer-Koalition den Thüringer Kommunen zusätzliche Landeszuweisungen von insgesamt rund 160 Millionen Euro bereitstellt, weil Städte, Gemeinden und Landkreise vor einem Investitionsstau von mindestens 1,6 Milliarden Euro stehen. Vorgesehen sind eine Investitionsförderpauschale für höherstufige zentrale Orte, eine Sonderzuweisung Soziales für Landkreise und kreisfreie Städte, Mittel für Hallenschwimmbäder sowie Zuweisungen für kleine Gemeinden und Freiwillige Feuerwehren. Hupach betont, dies sei nur ein Einstieg, damit die kommunale Familie nicht im Regen stehe und in den nächsten vier Jahren weitere Unterstützung folge.
Kernaussagen
- Investitionsförderpauschale
- Sonderzuweisung Soziales
- Hallenschwimmbäder
- Kleine-Gemeinden-Programm
- Freiwillige Feuerwehren
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.