Redebeitrag
Rottstedt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 16. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne und am Lives…
Zusammenfassung
Kritisiert wird der Entwurf des Thüringer Gesetzes zur Stärkung der Kommunen als Symptompolitik, weil die Investitionsförderpauschale größere Städte bevorzugt und ländliche Grundzentren vernachlässigt. Rottstedt bemängelt, dass die Sonderzuweisung Soziales migrationsbedingte Mehrkosten subventioniert, anstatt die Ursachen zu begrenzen. Die Bäderhilfen von 15 Millionen Euro seien unzureichend und undifferenziert, weshalb ein Bädersterben drohe. Auch die Feuerwehrpauschale ignoriere den realen Bedarf. Statt Einmalzahlungen fordert der Beitrag eine Reform des kommunalen Finanzausgleichs, damit Kommunen planbar und langfristig handlungsfähig bleiben.
Kernaussagen
- Investitionsförderpauschale
- Sonderzuweisung Soziales
- Bäderhilfen
- Feuerwehrpauschale
- Kommunaler Finanzausgleich
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.