Redebeitrag

Jary

Fraktion
cdu
Datum
16. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/18

Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher und liebe…

Zusammenfassung

Jary (CDU) begründet den Gesetzentwurf zur Stärkung der Kommunen 2025 mit der finanziellen Notlage von Städten, Gemeinden und Landkreisen. Weil Sozialausgaben stark steigen und die Kreisumlage nicht mehr ausreicht, sollen Kleine-Kommunen-Programm, Sozialentlastungspauschale, Feuerwehrpauschale, Bäderhilfe und Investitionsförderungspauschale sowie eine rechtssichere Verteilung der 47-Millionen-Euro-Sonderzuweisung Soziales nach Einwohnerzahl helfen. Kritisiert wird, dass die Mittel trotz über 135 Millionen Euro nur einen Teil des Bedarfs decken und kleinere Gemeinden durch die zentralörtliche Gliederung benachteiligt werden. Deshalb fordert der Beitrag eine grundlegende Reform des kommunalen Finanzausgleichs, damit Planungssicherheit und echte Antworten auf Soziallasten und Investitionsstau entstehen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.