Redebeitrag

Merz

Fraktion
spd
Datum
16. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/18

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet das kommunale Stärkungsgesetz mit zusätzlichen 135 Millionen Euro, weil Städte und Gemeinden durch Corona-, Energie- und Inflationskrisen stark belastet seien. Deshalb sollen handlungsfähige Kommunen sozialen Zusammenhalt, Daseinsvorsorge und gleichwertige Lebensverhältnisse sichern. Besonders die Sonderzuweisung für Schwimmbäder wird auf 15 Millionen Euro verdreifacht, damit Menschen schwimmen lernen, sich bewegen, abkühlen und begegnen können. Kleinere Kommunen unter 15.000 Einwohnern erhalten gezielte Unterstützung. Die Rednerin betont, dass Politik Kompromisse erfordert und der Freistaat Verantwortung für seine Kommunen übernimmt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.