Redebeitrag

Kowalleck

Fraktion
cdu
Datum
16. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/18

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Besucher auf der Tri…

Zusammenfassung

Kowalleck (CDU) begründet den Gesetzentwurf zur Stärkung der Kommunen 2025, der Investitionsförderpauschale, Sonderzuweisungen für Soziales und Schwimmbäder sowie eine Feuerwehrpauschale vorsieht, damit Kommunen entlastet und Planungssicherheit geschaffen wird. Der Beitrag verweist auf Anhörungen der kommunalen Spitzenverbände, die zusätzliche Zuweisungen wegen hoher Sozialausgaben fordern. Der Haushalts- und Finanzausschuss nahm einen Änderungsantrag der Koalition an, der Auszahlungsmodalitäten und die Verteilung nach Einwohnerzahl präzisiert, während ein Linke-Antrag abgelehnt wurde. Die Rede betont, dass die finanzielle Unterstützung schnell und unbürokratisch bei den Kommunen ankommen soll.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.