Redebeitrag
Kowalleck
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 16. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Besucher auf der Tri…
Zusammenfassung
Kowalleck (CDU) begründet den Gesetzentwurf zur Stärkung der Kommunen 2025, der Investitionsförderpauschale, Sonderzuweisungen für Soziales und Schwimmbäder sowie eine Feuerwehrpauschale vorsieht, damit Kommunen entlastet und Planungssicherheit geschaffen wird. Der Beitrag verweist auf Anhörungen der kommunalen Spitzenverbände, die zusätzliche Zuweisungen wegen hoher Sozialausgaben fordern. Der Haushalts- und Finanzausschuss nahm einen Änderungsantrag der Koalition an, der Auszahlungsmodalitäten und die Verteilung nach Einwohnerzahl präzisiert, während ein Linke-Antrag abgelehnt wurde. Die Rede betont, dass die finanzielle Unterstützung schnell und unbürokratisch bei den Kommunen ankommen soll.
Kernaussagen
- Kommunalfinanzen
- Investitionsförderpauschale
- Sonderzuweisung Soziales
- Feuerwehrpauschale
- Schlüsselmasse
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.