Redebeitrag
Mühlmann
- Fraktion
- afd
- Datum
- 16. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
Herr Minister Gruhner, Sie wissen ja, dass Sie jetzt sozusagen den Part übernehm…
Zusammenfassung
Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten verteidigt den Reformstaatsvertrag zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk, weil dieser Beitragsstabilität, Einsparungen und Reformen wie die Reduktion von Hörfunk und die Deckelung der Sportrechtekosten ermöglicht. Kritisiert wird die AfD, die angeblich falsche Behauptungen über fehlende Anhörungen verbreite, indem auf durchgeführte Expertenanhörungen verwiesen wird. Der Beitrag begründet die Zustimmung mit der Stärkung des KiKA in Erfurt, damit Thüringen als Medienstandort profitiert. Die Rede fordert eine sachliche Debatte ein und warnt, dass eine Ablehnung die Beitragsstabilität gefährde.
Kernaussagen
- Reformstaatsvertrag
- Beitragsstabilität
- Expertenanhörungen
- KiKA-Standort
- Sportrechtekosten
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.