Redebeitrag

Mitteldorf

Fraktion
lin
Datum
16. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/18

Vielen Dank, Herr Präsident. Es ist ja immer wieder eine Freude, so eine emotion…

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert die AfD scharf für deren Angriffe auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und die Rundfunkgebühren. Erklärt wird, dass das deutsche Finanzierungssystem bewusst staatsfern und nicht steuerfinanziert sei, weil nach dem Zweiten Weltkrieg verhindert werden sollte, dass Regierungen die Medien als Propagandakanäle missbrauchen. Wer das System parteipolitisch für besetzt halte, könne deshalb nicht gleichzeitig eine Steuerfinanzierung fordern, da Steuern von politischen Mehrheiten abhingen. Der Beitrag wirft der AfD vor, mit Begriffen wie Stecker ziehen oder KiKA erleiden Menschen zu verunsichern und Zusammenhänge bewusst auszublenden, weshalb die Argumentation als widersprüchlich und populistisch zurückgewiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.