Redebeitrag

Kobelt

Fraktion
bsw
Datum
16. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/18

Sehr geehrter Herr Höcke, auch in Ihrer Rede waren jetzt widersprüchliche Aussag…

Zusammenfassung

Die Rednerin der BSW-Fraktion kritisiert in ihrer Rede an den Abgeordneten Höcke, dass dessen Ausführungen widersprüchlich seien, und fordert eine klare Positionierung zur Zukunft des öffentlichen Rundfunks. Sie fragt, ob eine Abschaffung angestrebt werde oder nicht, und verweist darauf, dass im Ausschuss Reformvorschläge eingebracht werden, jedoch keine Anträge zur inhaltlichen Veränderung oder Auseinandersetzung vorliegen. Dadurch entsteht der Eindruck, dass trotz gegenteiliger Beteuerungen keine konstruktiven Schritte erfolgen. Die Rede begründet ihre Kritik mit dem fehlenden Engagement für eine sachliche Debatte und verlangt Transparenz über die tatsächlichen Absichten hinsichtlich der Rundfunkpolitik, damit die Öffentlichkeit die Haltung nachvollziehen kann.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.