Redebeitrag

Höcke

Fraktion
afd
Datum
16. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/18

Herr Präsident, das stellt ja keiner in Abrede. Das ist das Salz in der Suppe de…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert die Höhe der Rundfunkbeiträge von neun Milliarden Euro als nicht mehr akzeptabel und verweist auf den industriellen Abstieg, den die bisherige Politik zu verantworten habe. Da der öffentlich-rechtliche Rundfunk als autopoietisches System reformunfähig sei, fordert der Beitrag, ihm von außen die Finanzierung zu entziehen. Deshalb wurde bereits ein Medienjurist mit der Vorbereitung der Kündigung der Medienstaatsverträge beauftragt, die bei Regierungsübernahme sofort umgesetzt werden solle. Kritisiert werden zudem hohe Intendantengehälter und gestiegene Pensionslasten, weil trotz jahrelanger Ankündigungen keine Reformen erfolgt seien.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.