Redebeitrag
Schweinsburg
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 16. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
Genau aus demselben Grund werde ich mich heute auch gegen das Verbotsverfahren a…
Zusammenfassung
Die Abgeordnete Schweinsburg von der CDU kündigt an, sich gegen ein Verbotsverfahren auszusprechen, und bittet um Verständnis, dass sie damit anders stimmt als die um Diplomatie bemühte Fraktion. Der Beitrag begründet diese Haltung mit demselben Grund, der bereits zuvor genannt wurde, ohne diesen näher auszuführen. Dadurch entsteht eine abweichende Position innerhalb der Fraktion, die auf diplomatische Bemühungen setzt. Kritisiert wird somit eine uneinheitliche Haltung, weil die Rednerin trotz Fraktionszugehörigkeit eine andere Entscheidung trifft. Nach der Rede spricht für die Regierung Innenminister Georg Maier. Der Redebeitrag ist kurz und endet mit einem Dank des Vizepräsidenten Quasebarth.
Kernaussagen
- Verbotsverfahren
- Fraktionsdisziplin
- Diplomatie
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.