Redebeitrag

Schweinsburg

Fraktion
cdu
Datum
16. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/18

Genau aus demselben Grund werde ich mich heute auch gegen das Verbotsverfahren a…

Zusammenfassung

Die Abgeordnete Schweinsburg von der CDU kündigt an, sich gegen ein Verbotsverfahren auszusprechen, und bittet um Verständnis, dass sie damit anders stimmt als die um Diplomatie bemühte Fraktion. Der Beitrag begründet diese Haltung mit demselben Grund, der bereits zuvor genannt wurde, ohne diesen näher auszuführen. Dadurch entsteht eine abweichende Position innerhalb der Fraktion, die auf diplomatische Bemühungen setzt. Kritisiert wird somit eine uneinheitliche Haltung, weil die Rednerin trotz Fraktionszugehörigkeit eine andere Entscheidung trifft. Nach der Rede spricht für die Regierung Innenminister Georg Maier. Der Redebeitrag ist kurz und endet mit einem Dank des Vizepräsidenten Quasebarth.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.