Redebeitrag
Preuss
- Fraktion
- lin
- Datum
- 16. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
Sehr geehrte Kolleginnen der demokratischen Fraktionen, liebe Zuschauer/ ‑innen…
Zusammenfassung
Die Rede fordert die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens, weil die Partei den Rechtsstaat und die Institutionen kontinuierlich angreift und die Demokratie wehrhaft sein muss, damit sie sich nicht selbst aufgibt. Kritisiert wird, dass der Antrag als Inszenierung abgetan und in den Ausschuss verwiesen werden soll, was einer Verschleppung gleichkäme. König-Preuss verweist auf Verfassungsschutzgutachten und Gerichtsurteile, die verfassungsfeindliche Positionen belegen, und appelliert an den Mut, die Demokratie gegen ihre Feinde zu verteidigen. Deshalb soll der Antrag heute angenommen werden.
Kernaussagen
- AfD-Verbotsverfahren
- Verfassungsschutzgutachten
- Demokratie
- Rechtsstaat
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.