Redebeitrag

Preuss

Fraktion
lin
Datum
16. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/18

Sehr geehrte Kolleginnen der demokratischen Fraktionen, liebe Zuschauer/ ‑innen…

Zusammenfassung

Die Rede fordert die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens, weil die Partei den Rechtsstaat und die Institutionen kontinuierlich angreift und die Demokratie wehrhaft sein muss, damit sie sich nicht selbst aufgibt. Kritisiert wird, dass der Antrag als Inszenierung abgetan und in den Ausschuss verwiesen werden soll, was einer Verschleppung gleichkäme. König-Preuss verweist auf Verfassungsschutzgutachten und Gerichtsurteile, die verfassungsfeindliche Positionen belegen, und appelliert an den Mut, die Demokratie gegen ihre Feinde zu verteidigen. Deshalb soll der Antrag heute angenommen werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.