Redebeitrag

Haseloff

Fraktion
afd
Datum
16. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/18

Am Ende des Tages ist es doch so: Wenn ich 1.100 Seiten brauche, um irgendwas zu…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert ein 1.100-seitiges Verfassungsschutz-Gutachten als politisch motiviert und wertet es als schriftlichen Beleg dafür, dass die Beobachtung der AfD zu Unrecht erfolgt, weil der Verfassungsschutz parteipolitisch instrumentalisiert werde. Haseloff wirft Ministerpräsident Voigt vor, mit dem Innenministerium den Bock zum Gärtner zu machen, weshalb die Demokratiezufriedenheit nicht steigen könne. Der Redner erklärt, ein Verbotsantrag solle nicht die AfD treffen, sondern andere Fraktionen zu weiterer linker Positionierung zwingen, und warnt, nach der AfD seien diese selbst an der Reihe. Der Vizepräsident mahnt anschließend, auf nonverbale Zeichen zu verzichten.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.