Redebeitrag

Haseloff

Fraktion
afd
Datum
16. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/18

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrter Herr Schaft, meine Partei ist keine G…

Zusammenfassung

Haseloff (AfD) weist den Vorwurf zurück, die AfD sei eine Gefahr für die Demokratie, und bezeichnet sie als Motor der Demokratie, weil die hohe Wahlbeteiligung in Thüringen dies belege. Die eigentliche Gefahr sieht der Redner in der Demokratie der anderen Parteien, da diese den Staat zur Beute machen wollten. Kritisiert wird zudem, dass die Regierungskoalition nach Verlust der Mehrheit Regeln ändere und Foul spiele, um ihre Ziele durchzusetzen. Zur Untermauerung verweist der Beitrag auf Medienberichte, die das Verfassungsschutz-Gutachten über die AfD als unseriös, zusammenkopiert und politisch motiviert darstellen, weshalb es nicht hätte veröffentlicht werden sollen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.