Redebeitrag
Haseloff
- Fraktion
- afd
- Datum
- 16. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrter Herr Schaft, meine Partei ist keine G…
Zusammenfassung
Haseloff (AfD) weist den Vorwurf zurück, die AfD sei eine Gefahr für die Demokratie, und bezeichnet sie als Motor der Demokratie, weil die hohe Wahlbeteiligung in Thüringen dies belege. Die eigentliche Gefahr sieht der Redner in der Demokratie der anderen Parteien, da diese den Staat zur Beute machen wollten. Kritisiert wird zudem, dass die Regierungskoalition nach Verlust der Mehrheit Regeln ändere und Foul spiele, um ihre Ziele durchzusetzen. Zur Untermauerung verweist der Beitrag auf Medienberichte, die das Verfassungsschutz-Gutachten über die AfD als unseriös, zusammenkopiert und politisch motiviert darstellen, weshalb es nicht hätte veröffentlicht werden sollen.
Kernaussagen
- Verfassungsschutz-Gutachten
- Wahlbeteiligung
- Regeländerung
- Foulspiel
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.