Redebeitrag
Marx
- Fraktion
- spd
- Datum
- 16. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, so erstaunt ich über die Wort…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD, weil deren verfassungsfeindliche Ziele und Regelverstöße die Demokratie gefährden. Marx vergleicht dies mit Foulspiel im Fußball: Regeln müssten administrativ durchgesetzt werden, damit die Ordnung nicht zerfalle. Kritisiert wird, dass ein rein politisches Vorgehen nicht ausreiche, da die Partei weiter Foulspiel betreiben könne und Nachahmer ermutigt würden. Deshalb sei ein Antrag beim Bundesverfassungsgericht nötig, damit dieses prüft, ob die Voraussetzungen für ein Verbot vorliegen. Der Redebeitrag begründet dies mit der historischen Lehre aus der Weimarer Republik, wonach die Demokratie ihre Todfeinde nicht selbst stärken dürfe.
Kernaussagen
- Parteiverbotsverfahren
- Verfassungsschutzbericht
- Demokratieschutz
- AfD-Verbot
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.