Redebeitrag
Rosin
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 16. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, wert…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Zustimmung zum Gesetz zur Ratifizierung des Siebten Medienstaatsvertrags, damit dieser am 1. Dezember 2025 in Kraft treten kann. Rosin verweist auf die längst überfällige Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, die durch Programmreduzierung, Kooperationsgebote und Begrenzung der Presseähnlichkeit digitaler, schlanker und moderner werde. Kritisiert wird die bisherige Schwerfälligkeit, weshalb Einsparungen, Beitragsstabilität und mehr Transparenz bei Gehältern gefordert werden. Zudem soll der regionale Auftrag gestärkt, der KiKA-Standort gesichert und Ostdeutschland stärker berücksichtigt werden, indem Personal und Produktion gerechter verteilt werden.
Kernaussagen
- Medienstaatsvertrag
- öffentlich-rechtlicher Rundfunk
- Beitragsstabilität
- Presseähnlichkeit
- Regionaler Auftrag
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.