Redebeitrag

T. Hoffmann

Fraktion
afd
Datum
15. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/17

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, werte Gäste am Livestream, i…

Zusammenfassung

T. Hoffmann von der AfD erklärt, dass der vorliegende Antrag mittlerweile obsolet sei, weil der Haushalt bereits beschlossen wurde und keine vorläufige Haushaltsführung mehr besteht. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass der Antrag im Ausschuss ausführlich behandelt wurde und die Mehrheit die Empfehlung zur Ablehnung aussprach. Zudem wird betont, dass die Praktikumsprämie bereits im Haushalt verankert ist, weshalb eine positive Beschlussfassung keine Wirkung mehr entfalten würde. Daher folgt die Rednerin oder der Redner der Ausschussempfehlung und lehnt den Antrag ab, indem auf die fehlende Wirkung verwiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.