Redebeitrag
Jankowski
- Fraktion
- afd
- Datum
- 15. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/17
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Gäste am Livestream, ich…
Zusammenfassung
Der Beitrag berichtet als Berichterstattung im Wahlprüfungsausschuss über die Zurückweisung eines Einspruchs gegen die Gültigkeit der Thüringer Landtagswahl vom 1. September 2024. Der Einspruchsführer machte unzureichende Prüfung der Wahlberechtigung, eine angebliche Annullierung der Zwei-plus-Vier-Verträge sowie Zweifel an der Briefwahl geltend. Nach Stellungnahme des Landeswahlleiters und umfassender Prüfung gelangte der Ausschuss einstimmig zu dem Schluss, dass die vorgebrachten Sachverhalte keinen beachtlichen Wahlfehler begründen, weil keine Normenkontrolle erfolgt und die geltenden Gesetze eingehalten wurden. Daher empfiehlt der Ausschuss die Zurückweisung, um die Gültigkeit der Wahl zu bestätigen.
Kernaussagen
- Wahlprüfung
- Wahlberechtigung
- Briefwahl
- Zwei-plus-Vier-Verträge
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.