Redebeitrag

Augsten

Fraktion
bsw
Datum
15. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/17

Vielen Dank, Herr Präsident, auch für die Klarstellung. Werte Kolleginnen und Ko…

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit den Ergebnissen des Thüringen-Monitors und den daraus abgeleiteten Konsequenzen. Weil nur 43 Prozent der Bevölkerung mit dem Funktionieren der Demokratie zufrieden sind, fordert Dr. Augsten eine Stärkung der Bürgerbeteiligung durch repräsentative Bürgerräte, digitale Plattformen und Kompetenzzentren. Zudem wird ein 100-Tage-Prüfstand für neue Gesetze vorgeschlagen, damit unerwünschte Nebenwirkungen vermieden werden. Der Beitrag begründet diese Maßnahmen mit der Notwendigkeit, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen und dem Anstieg rechtsextremer Einstellungen entgegenzuwirken, indem konkrete Lösungen für wirtschaftliche und gesellschaftliche Ängste angeboten werden. Kritisiert wird zudem die AfD für ihr völkisches Weltbild.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.