Redebeitrag
Henkel
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 15. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/17
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer am…
Zusammenfassung
Henkel (CDU) lehnt den Antrag der Linken zur Wirtschaftspolitik ab, weil dieser zu global und ideologisch ausgerichtet sei und einseitig auf staatliche Lenkung setze. Kritisiert wird, dass die Linke nach zehnjähriger Regierungsverantwortung nun Vorschläge mache, die nicht funktioniert hätten. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass der Antrag Technologieoffenheit und Digitalisierung vernachlässige, Mikromanagement sowie neue Bürokratie fördere und Tarifbindung sowie der Ausschluss der Rüstungsindustrie Industriearbeitsplätze gefährdeten. Stattdessen setzt die Rede auf soziale Marktwirtschaft, Energieversorgungssicherheit und Bürokratieabbau, damit Unternehmen Vertrauen und Freiräume erhalten.
Kernaussagen
- Wirtschaftspolitik
- Dekarbonisierung
- Tarifbindung
- Rüstungsindustrie
- Bürokratieabbau
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.