Redebeitrag
Herzog
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 15. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/17
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer,…
Zusammenfassung
Der Redner der BSW-Fraktion kritisiert den Antrag der Linken als zu breit und kleinteilig, obwohl viele darin enthaltene Gedanken mit dem Koalitionsvertrag übereinstimmen. Zwar wird anerkannt, dass Investitionen in Infrastruktur, Dekarbonisierung und Industrie notwendig sind, doch der Versuch, gleichzeitig Fonds zu etablieren, Rechtsnormen zu ändern und Beteiligungsstrategien neu zu denken, sei politisch unrealistisch. Zudem führe dies zu Doppelstrukturen und mehr Bürokratie. Deshalb bevorzugt die Rednerin die konsequente Umsetzung bereits vereinbarter Maßnahmen und lehnt den Antrag in seiner Gesamtheit ab.
Kernaussagen
- Investitionsförderung
- Dekarbonisierung
- Industrietransformation
- Bürokratieabbau
- Koalitionsvereinbarung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.